Herr Parr, können wir uns in Zukunft noch eine gute Pflege für uns und unsere Angehörigen leisten?
Klar ist, dass es uns in Deutschland nicht gelingen wird mit der von Schwarz-Gelb geplanten Mini-Beitragserhöhung eine Pflege zu gewährleisten, wie Angehörigen und pflegebedürftige Menschen sie sich vorstellen. Wir müssen ehrlich sein und müssen der Bevölkerung sagen, dass eine Erhöhung der Beiträge um 0,5% notwendig sein wird um den bis jetzt erworbenen Standart beizubehalten und diesen auch in Zukunft an die Verbesserungen anpassen zu können. Ich will, dass die Betroffenen bessere Leistungen erhalten und dafür müssen finanzielle Spielräume geschaffen werden.
Klar ist auch, dass jeder Euro, den wir über eine Beitragserhöhung einnehmen den Lebensbedingungen der Patienten zugute kommt und diese Mehreinnahmen auch Jobs im Pflegebereich schaffen. Häufig sind die Anforderungen an das Pflegepersonal zu hoch und sie können diesen Anforderungen nicht gerecht werden. Deshalb ist es nötig das Pflegepersonal, egal ob in der Alten-, häuslichen- oder in der Klinikkrankenpflege, zu entlasten. Diese Entlastung kommt natürlich auch wieder den erkrankten Menschen zu gute. Ausgeglichenes, nicht ständig unter Zeitdruck stehendes Personal hat auch mal ein Ohr für die Probleme der Patienten. Diese Art gepflegt zu werden sollte unser Anspruch sein.
Eine private Zusatzvorsorge – wie von Gesundheitsminister Bahr gefordert – ist für viele Menschen finanziell nicht leistbar. Durch diese private Zusatzvorsorge steuern wir noch viel weiter in eine Zwei-Klassen-Medizin als wir ohnehin schon sind. Um es anhand eines Beispiels zu veranschaulichen, möchte ich hier die Pflegekraft selbst nehmen. Eine heutige Pflegekraft, wird nach den Plänen von Schwarz-Gelb im Alter nicht gut gepflegt werden können, da sie heute leider so wenig verdient, dass sie sich die private Vorsorge nicht leisten kann.
Da ist unser SPD Modell der solidarischen Bürgerversicherung der goldene Weg. Solidarisch, in der ganzen Bevölkerung wollen wir für eine gerechtere und bessere Finanzierung der Pflegekassen sorgen. So wenig wie die Bildungschancen der Kinder vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein dürfen, so wenig darf es sein, dass Menschen, die in ihrem Berufsleben weniger verdient haben, im Alter eine schlechtere Pflege zu Verfügung steht. Das was die derzeitige Regierung in ihrer Legislaturperiode umgesetzt hat entspricht nicht einem modernen Sozial-Staat und ist eine Ohrfeige für alle Beitragszahler. Dieses System muss reformiert werden. Diese Reformen müssen allen Menschen in Deutschland zu Gute kommen und nicht nur einigen wenigen.
