Im Gespräch mit Karl Lauterbach, dem Gesundheitsexperten der SPD

Mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger sind unserer Einladung zu Kaffee, Kuchen & Gespräch in der Herstallstraße gefolgt und haben ihre Fragen an uns gerichtet. Viele Menschen beschäftigt vor allem die Frage, wie wir in einer älter werdenden Gesellschaft auch in Zukunft eine medizinische Versorgung auf höchstem Niveau für alle Menschen in unserem Land gewährleisten können. Für mich und meine Partei ist die Antwort klar: Wir brauchen eine solidarische Bürgerversicherung für alle Menschen. Dies bedeutet vor allem, dass wir endlich die unsägliche Trennung zwischen privater und gesetzlicher Krankenversicherung überwinden müssen. Ich jedenfalls habe nie verstanden, warum sich jemand nur weil er gut verdient, aus der Solidargemeinschaft verabschieden darf. Gerade starke Schultern müssen in einem Sozialstaat die Lasten mittragen! Wenn künftig auch Besserverdienende, Selbstständige und Beamte in die Bürgerversicherung einzahlen, sind Beitragssenkungen in Milliardenhöhe statt Privilegien für Wenige möglich. Gleichzeitig lösen wir damit das Problem, dass immer mehr Menschen im Alter mit horrenden Beitragen von 700 Euro und mehr im Monat konfrontiert werden, die selbst eine überdurchschnittliche Rente ziemlich schnell aufzehren.

Darum ist für mich klar: Deutschland braucht die solidarische Bürgerversicherung. Dafür werbe ich – bis zur Bundestagswahl und darüber hinaus. Am 22. September haben Sie die Möglichkeit die Richtung unserer künftigen Gesundheitspolitik zu bestimmen. Nutzen Sie dies und unterstützen Sie unser Modell der solidarischen Bürgerversicherung – mit Erst- und Zweitstimme für die SPD.

Gemeinsam mit Prof. Dr. Werner Widuckel, ehemaliges Vorstandsmitglied der AUDI AG in Ingolstadt und unserer Landtagskandidatin für den Stimmkreis Aschaffenburg-West, Martina Fehlner war ich vor kurzem bei SAF Holland in Bessenbach zu Gast. Es ist immer wieder beeindruckend, welche innovativen Spitzenprodukte in unserer Region gefertigt werden. Bei SAF Holland beispielsweise werden die Achsen für zehntausende LKW’s auf der ganzen Welt gefertigt – mit unglaublicher Präzision und Flexibilität: keine einzige Achse hier ist Lagerware, jede einzelne Achse wird speziell nach Kundenwunsch gefertigt. Nicht gänzlich ohne Stolz zeigte uns der Produktionsleiter eine der modernsten Reibschweiß-Anlagen der Welt. Als gelernter Automechaniker war dies für mich natürlich unheimlich spannend. 

Doch als Personalrat und Gewerkschafter interessierten mich nicht nur die technischen Hintergründe, sondern vor allem die Arbeitsbedingungen im Werk Bessenbach. Mit rund 1.000 Beschäftigten am Standort Bessenbach trägt SAF Holland schließlich eine besondere Verantwortung für unsere Region. Betriebsrat Thomas Höfler informierte uns ausführlich über aktuelle Herausforderungen seiner Betriebsratsarbeit, aber auch über schon erreichte Erfolge. Und die können sich durchaus sehen lassen: So hat der Betriebsrat nach langen Verhandlungen mit der Geschäftsleitung erreicht, dass zum Jahresende alle rund 50 Leiharbeiter am Standort Bessenbach in reguläre Beschäftigungsverhältnisse übernommen werden.

Für mich steht nach dem Besuch fest: Wir haben mit SAF Holland ein wirklich starkes und zukunftsfähiges Unternehmen in unserer Region. Und dieses Unternehmen hat einen mindestens ebenso starken Betriebsrat, der darauf achtet, dass bei SAF Holland auch künftig gute Arbeitsbedingungen geboten und faire Löhne gezahlt werden.

Im Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier

Der Bundesinnenminister hat von der Spionage ausländischer Geheimdienste sowie von der Zusammenarbeit des deutschen Geheimdienstes mit diesen gewusst und nun fordert er allen Ernstes die Menschen in Deutschland auf, besser auf ihre Daten zu achten. Wie bitte sollen sich die Menschen in unserem Land und Firmen vor Spähaktionen schützen, wenn das Vorgehen durch die Schwarz-Gelbe Bundesregierung gedeckt wird?

Die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland werden mit Füßen getreten und die Regierung schaut zu ohne dem ganzen Vorgehen Einhalt zu gebieten. Dieser Regierung gehen gute Beziehungen zu den USA über die Grundrechte der deutschen Bevölkerung.

v.l.n.r.: Dr. Willi Reiland (60 Jahre), Otmar Wolf (50 Jahre), Martina Fehlner (Landtagskandidatin Aschaffenburg-Ost), Adolf Amberg (60 Jahre), Andreas Parr (Bundestagskandidat), Norbert Ruppert (65 Jahre), Hartwig Loh (50 Jahre), Heinz Emrich (50 Jahre), Kerstin Westphal (Europaabgeordnete) und Klaus Herzog (Oberbürgermeister)

Ein besonderes Highlight der vergangenen Woche war für mich der Europa-Parteitag des SPD Unterbezirks Aschaffenburg. Nicht nur, weil wir unsere amtierende Europaabgeordnete Kerstin Westphal nach einer mitreisenden Rede erneut für die Wahl zum Europäischen Parlament nominiert haben, sondern vor allem weil ich gemeinsam mit ihr, Landtagskandidatin Martina Fehlner und unserem Oberbürgermeister Klaus Herzog sechs verdiente Genossen für ihren langjährigen Einsatz in der SPD ehren durfte.

Es war für mich ein bewegendes Gefühl als Bundestagskandidat ihnen ein kleines Präsent zu übergeben und ihnen für ihren Einsatz zu danken. Insgesamt standen an diesem Tag 335 Jahre Engagement für die Sozialdemokratie auf der Bühne – Wahnsinn! Mich macht es immer wieder stolz zu sehen, welche traditionsreiche Geschichte meine Partei hat und ich bewundere die Männer und Frauen, die auch unter schwierigsten Bedingungen unserer Partei immer die Treue gehalten haben. Bei allen Widrigkeiten des politischen Alltags geben mir solche Momente immer erneut die Kraft für unsere Ideale und Werte zu streiten – so wie es unzählige mutige Männer und Frauen in der 150 jährigen Geschichte der SPD getan haben.

Nicht zu übersehen: Unsere Dialogbox vor der City-Galerie

Darüber hat der SPD Unterbezirk Aschaffenburg vom 10.06. – 13.06.2013 informiert und diskutiert. In dieser Zeit macht die SPD-Dialogbox auf ihrer fünfmonatigen Tour durch ganz Deutschland Station bei uns in Aschaffenburg.

Gemeinsam mit den Landtagskandidatinnen Eva Trageser-Heininger (Stimmkreis Aschaffenburg-Ost) und Martina Fehlner (Stimmkreis Aschaffenburg-West) und unseren Bezirkstagskandidatinnen Karin Nees (Stimmkreis Aschaffenburg Ost) und Leonie Kapperer (Stimmkreis Aschaffenburg-West) stand ich den Bürgerinnen und Bürger drei Tage lang an unserer auffälligen Dialogbox vor der City-Galerie Rede und Antwort. Tatkräftig unterstützt werden wir dabei von unserer Landtagsabgeordneten Karin Pranghofer, Vertreter_Innen der Stadt – und Kreistagsfraktion und ganz besonders den Jusos, die die Aktion mit zahlreichen kreativen Aktionen bereichert haben.

Auch für mich waren die drei Tage sehr eindrucksvoll: Zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen zu Mindestlohn und Mietpreisbremsen, Bürger_innensprechstunde bei Kaltgetränken, Kaffee, Kuchen und Brezeln, Vorführung des 150-Jahre-SPD-Jubiliäumsfilms, Cocktailsbar, Kinderschminken und Unplugged-Musik haben die Dialogbox zu einem tollen Event in Aschaffenburg gemacht. Herzlichen Dank an alle die dazu beigetragen haben.

Die SPD steht Rede und Antwort: Dialogbox-Tour macht Halt in Aschaffenburg

Auf dem Landesparteitag der BayernSPD in Augsburg

Die Reden von Markus Rinderspacher, Florian Pronold, Frank Walter Steinmeier und Christian Ude waren mitreisend und begeisternd. Sie haben den letzten fehlenden Dampf in die Kessel geliefert.

„JETZT IST ALLES DRIN!“ so lautete der Titel des Parteitages und dieser Titel beschreibt auch die Stimmung in der BayernSPD. Wir können es schaffen. Wir haben mit unserem Regierungsprogramm gezeigt, dass in Bayern zwar nicht alles anders aber vieles besser wird, wenn die SPD regiert.

Dies ist auch im Deutschen Bundestag dringend nötig: Das Versagen der CSU macht auch vor Berlin nicht halt. Die Unfähigkeit Entscheidungen zu treffen sind nicht nur ein Phänomen der CSU in Bayern sondern auch der CSU im Bund. Der Name der „Schwesterpartei“ hat nach den Vorfällen von Beschäftigungsverhältnissen von Ehefrauen, Schwestern und minderjährigen Kindern eine völlig neue Bedeutung bekommen.

Für mich steht fest: Meine Partei und ich sind hoch motiviert! Mit Entschlossenheit und voller Tatendrang geht es in den Wahlkampf.